Untitled Document

SIMPLE NET AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

*Allgemeines:
Simpel-Net ist ein Geschäftsbereich der Firma Dornik Ingeborg Internetdienstleistungen.
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller
Verträge mit Fa. Dornik Ingeborg Internetdienstleistungen, Schmiedgasse 2, A-8740 Zeltweg.
Abweichende AGBs anderer und internationaler Vertragspartner
werden nicht Vertragsbestandteil.

Die Bereitstellung aller Internet-Services erfolgt ausschließlich auf der
Grundlage dieser AGB. Die AGB's sind im Internet unter
www.simple-net.de/agb/agb.html jederzeit frei abrufbar und ausdruckbar und werden
bei jeder Online-Bestellung zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die
AGB's von Simple-net durch seine persönliche Unterschrift auf der bei jeder
Bestellung generierten Auftragsbestätigung an.

1. Leistungsumfang, Entgelte
1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation und

Produktbeschreibung, die mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist.

1.2 Mit der Annahme des Auftrages bzw. der Bestellung in schriftlicher Form

oder dem Absenden unserer Online-Formulare kommt ein Vertrag über die

Nutzung unserer Dienstleistungen zwischen Fa. Dornik Ingeborg und dem Kunden

(Auftraggeber) zustande.

Diese umfassen die Erstellung von Internetseiten und/oder der Registrierung

von Domain- Namen und/oder der Zuteilung von Speicherplatz sowie Logindaten

1.4 Der Kunde ist NUR nach

ausdrücklicher Genehmigung von Simple-net dazu berechtigt, den gemieteten

Speicherplatz auf unseren Servern ganz oder teilweise an Dritte weiter zu

vermieten. Die Einverständnis zum Weiterverkauf liegt automatisch bei allen

Reseller-Angeboten vor.

1.5 Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang

mit den dazu notwendigen Einrichtungen.

1.6 Domainnamen auf dem virtuellen Server werden durch Simple-net beim

jeweiligen Network Information Center (NIC) registriert und direkt mit dem

Kunden abgerechnet. Die Domainnamen werden auf die persönlichen Daten des

Kunden registriert, d.h. der Kunde ist alleiniger Domaininhaber.

Simple-net versichert alle Domainnamen ohne Forderungen unverzüglich

freizugeben, sobald alle Rechnungen ordnungsgemäß beglichen wurden.

Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an das jeweilige NIC in

einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer

tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen,

wenn ihm diese durch das jeweilige NIC bestätigt wurde.

Bei Domainnamen unter dem TopLevel .de , com oder at werden die entsprechenden Gebühren

unabhängig von dem Erfolg der Registrierung berechnet, sofern ein

Verschulden durch den Kunden vorliegt. Der Kunde verpflichtet sich deshalb,

die Verfügbarkeit des gewünschten Namens vor der Bestellung bei der

entsprechenden NIC (TopLevel .at / TopLevel .de / TopLevel .com) zu überprüfen!

Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten

Domainnamen seitens Simple-net ist ausgeschlossen. Der Kunde/Domaininhaber

haftet außerdem im Falle eines Rechtsstreites, wenn er durch die

Reservierung eines Domainnamen die Namens- oder Markenrechte dritter

verletzt.

1.7 Die zum Betreiben des virtuellen Servers benötigten IP-Nummern (sofern

vergeben) bleiben im Besitz von Simple-net und dürfen jederzeit verändert

werden.

1.8 Die Nutzung aller Simple-net Leistungen erfolgt zu den jeweils gültigen

Entgelten gemäß Kundeninformation. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang

eine Rechnung.

1.9 Simple-net behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen

Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4

Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse webmaster@kundendomain.xyz

oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein

außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen.

Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das

Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion der Entgelte für Neukunden)

bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein

Sonderkündigungsrecht.

1.10 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der

erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf

30 Tage abgerechnet.

1.11 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Vorauszahlung.

Das monatliche Pauschalentgelt wird

jeweils im voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum eingezogen.

Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie

Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung

eingezogen.

Werden eingezahlte Rechnungsbeträge des Kunden durch Ihn

oder seine Bank ohne triftigen Grund (z.B. fehlerhafte Rechnung)

rückbelastet, trägt der Kunde alle dadurch entstehenden Bankgebühren.

1.12 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder

unbefugt über seine Kundennummer verursachen, verantwortlich, es sei denn

der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, daß

er dies nicht zu vertreten hat.

1.13 Kommt der Kunde für mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils

der Vergütung seiner Rechnung auch einen Monat nach Rechnungsstellung nicht

nach, ist Simple-net berechtigt den Zugang zu Serverplatz und Domainnamen

nach erfolgter Zahlungsaufforderung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

Kommt der Kunde auch in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit

einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann

Simple-net das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer

Frist kündigen.

Simple-net wird in diesem Falle ein Inkasso- und ggf. gerichtliches

Mahnverfahren anstrengen, dessen Kosten der säumige Zahler in voller Höhe

inkl. aller Mahn- und sonstigen Gebühren zu tragen hat.

1.14 Sollte die NIC e.G. (zentrale Vergabestelle für oesterreichische

Internet-Adressen mit der Endung "at", im nachfolgenden kurz NIC genannt)

oder eine andere NIC ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für

Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist Simple-net berechtigt,

die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne

gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung

erheblich sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

1.15 Gegen Forderungen von Simple-net kann der Kunde nur mit unbestrittenen

oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

1.16 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder

Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig

festgestellter Gegenansprüche zu.

2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

2.1 Die von Simple-net im Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten

Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module)

sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von

Simple-net zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener

Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über

Simple-net geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch

personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere

Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit

schriftlicher Genehmigung durch Simple-net gestattet.

2.2 Simple-net haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte

Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programm-Module nur im

Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. Simple-net ist für Inhalte, die

nicht auf eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich und kann -

unbeschadet der Ziffer 14 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

2.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server

des Kunden sogenannte Log-Files für die letzten 4 Wochen gespeichert. Eine

Auswertung der Log-Files erfolgt von Simple-net nur mit dem Zweck, dem

Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß

Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung

und Nutzung durch Simple-net ist ausgeschlossen.

3. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten

3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen

und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und

Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung

nach §6 TDG).

3.2 Der Kunde gewährleistet, das die Inhalte nicht gegen geltendes Recht

verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen oder

pornographischen Inhalten im Rahmen der Simple-net Internet-Services nicht

gestattet, sofern es sich nicht um gesondert zu bestellende und geschützte

Adult-Server für Erotikangebote handelt.

Auf den Adult-Servern dürfen erotische Inhalte publiziert werden, sofern,

die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes zwingend gewährleistet ist!

Es dürfen keine Inhalte veröffentlicht werden, bei denen Sex mit

Minderjährigen, Tieren oder menschenverachtende Handlungen dargestellt oder

beschrieben werden.

Die Seiten müssen durch ein in Deutschland zugelassenes Passwortsystem

geschützt werden. Wir gestatten die Systeme: "Adult Check", "x-id.de" oder

"x-check.de"

Andere Adult-Checks (z.B. Adult Check Gold) sind nicht zulässig.

Es dürfen weiterhin keine Links oder Werbung zu Seiten mit erotischem Inhalt

eingebunden werden, die nicht ebenfalls mit einem Passwortschutzsystem

ausgestattet sind! Simple-net ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort,

ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder

trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Simple-net berechtigt, das

Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

3.3 Simple-net behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder

die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren

oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies sind insbesondere

CGI-Programm-Module, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten

werden und Downloads besonderer Programme und Daten!Simple-net behält sich

ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren,

falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt,

die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers

beeinträchtigen.

Eine solche Beeinträchtigung liegt auch dann vor, wenn der Kunde auf seinem

virtuellen Server eine Internetpräsenz betreibt, die die physikalischen

Fähigkeiten eines virtuellen Webservers hinsichtlich der

Prozessorauslastung, der Zugriffe pro Sekunde und des Datendurchsatzes pro

Sekunde überschreitet.

3.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des

Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung

befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko

nimmt der Kunde in Kauf.

4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains

4.1 Simple-net erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur

unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen

Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die

NIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass Simple-net hierauf Einfluss

nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

4.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes

vereinbart wurde, als oesterreichische "at" - Domain. Die Daten zur Registrierung

werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die NIC oder an

eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer

tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von

Simple-net unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde.

Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten

Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei

sind seitens der Simple-net ausgeschlossen.

4.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird

Simple-net eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach

berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende

Anzahl verfügbar sein, wird Simple-net weitere Domainnamen zur Anmeldung vom

Kunden anfordern.

4.4 Simple-net betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen

Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen

Richtlinien der Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der NIC

(einsehbar unter www.nic.at). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder

sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und

Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Simple-net

und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

4.5 Simple-net führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen

und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als

Nutzungsberechtigten (also "admin-c") der jeweiligen Domain ein. Bei

einzelnen Services kann ein vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter

benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. Simple-net

wird, bei direkten Endkunden, wie üblich, als "tech-c" eingetragen. Die

Eintragungen "admin-c" und "tech-c" sind notwendige Angaben bei der NIC.

Ist der Kunde ein Wiederverkäufer wir dieser aus Gründen des

Kundenschutzes als "tech-c" eingetragenem Kunden ist bekannt, daß Name,

Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der NIC

sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in

der sogenannten "whois" - Abfrage im Internet (z.B. über www.nic.de) für ihn

selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

4.6 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es Simple-net

freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu

löschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt

wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach

Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen

Anbieter wünschen, so wird Simple-net hierzu unverzüglich die notwendige

Freigabe erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.

4.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains,

die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als

Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei Simple-net betreuen zu lassen. Dem

Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher

die Domain betreuenden Anbieters und eine schriftliche Einverständnis des

Domaininhabers erforderlich ist. Simple-net wird daher in angemessenem Umfang

auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Simple-net

kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr

für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein

Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser

Freigabe gegenüber Simple-net hierfür leistungspflichtig.

Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen Simple-net

und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier

getroffenen Regelungen behandelt.

4.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain,

sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils

erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen

gegebenenfalls abzugeben.

4.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com,

.de,), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils

gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von

Dritten über seinen Simple-net Service produzierten bzw. publizierten

Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung

dieser Inhalte durch Simple-net findet nicht statt.

5.2 Simple-net überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob

Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet

ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf

glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute

Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher

einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass

Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

5.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung

bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden.

Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein

verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft

geltend machen, behält Simple-net sich vor, den betreffenden Domainnamen bis

zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

5.4 Sollte Simple-net aus in 3. und 5. beschriebenen Gründen eine Sperrung

vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Simple-net leistungspflichtig.

Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die

Simple-net zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren

Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Simple-net bezüglich der Ziffern

3. und 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und

nachteiligen Folgen frei.

6. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen

6.1 Soweit Daten an Simple-net - gleich in welcher Form - übermittelt

werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden

Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals

unentgeltlich auf den Server von Simple-net übertragen.6.2 Der Kunde erhält

zur Pflege seines Angebotes einen Login- Namen und ein Login- Passwort. Er ist

verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden

Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes

resultiert. Es ist daher untersagt, E-Mail-Postfächer bzw. deren

Zugangsdaten kostenlos oder kommerziell an dritte weiterzugeben (z.B.

Freemail-Service usw.).

6.3 Diverse kundenspezifische Einstellungen der Simple-net Services werden

online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des

Kunden ohne Gewähr von Simple-net über das Internet. Die Mitteilungen sind

nach deren Eingang gültig und werden von Simple-net bis zum Eingang neuer

Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet.

Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen

Mangel dar.

6.4 Auf Wunsch führt Simple-net eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei

einer von Simple-net festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen

(Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt

Simple-net nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch

ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die

betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet

naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden

ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter,

Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine

Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

7. Empfang und Versand von E-Mails

7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Simple-net an seine

E-Mail-Adresse im E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden.

Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise

gekennzeichnet.

7.2 Sollte Simple-net bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe

seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln

der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die Simple-net vor,

den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für

Übertragungen ("Postings") von gewerblichen oder rechtswidrigen Botschaften

in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte Simple-net aus diesen

Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Simple-net

leistungspflichtig. Wie unter Pkt. 6.2 beschrieben, ist es auch in diesem

Zusammenhang untersagt, kommerziell oder kostenlos die Login- Daten von

Mailaccounts an dritte weiterzugeben oder auf unseren Serversystemen sog.

Free- Mail Services zu betreiben.

7.3 Simple-net ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts

(Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, a) nachdem

diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung

weitergeleitet wurden.

8. Vertragsbeginn und -ende

8.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und des ersten der

angeforderten Domainnamen zum Simple-net Service entsteht zwischen dem

Kunden und Simple-net das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet

des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

8.2 Der Kunde und Simple-net können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von

Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen

Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.

8.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief

oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der

Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.

Damit die Kündigung wirksam wird, ist der Kunde sowohl im Falle einer

gewünschten Domainlöschung, wie auch im Falle einer Domainübernahme durch

einen neuen Provider verpflichtet, noch vor Auslaufen des

Vertragsverhältnisses ein Freigabefax, des Admin-C beizubringen, in dem

dieser einer Löschung bzw. einer Konnektivitäts-Koordination (KK-Antrag)

zustimmt.

8.4 Simple-net kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie

Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen wieder einstellen.

Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

8.5 Für alle SIMPLE-NET Serverpakete und WebPakete gilt folgende

Sonderregelung. Das Datentransfervolumen für den Versand von E-Mails und den

Aufruf von html- Seiten ist grundsätzlich ohne Limitierung in den Entgelten

enthalten, sofern in den Angeboten nicht ausdrücklich Transferlimits genannt

werden.

Für Downloads (Softwaredateien, FTP-Übertragungen, Audiodateien,

Videodateien sowie andere Multimedia-Anwendungen) und allgemeine

Informationsdienste (z.B. Nachrichten, Wirtschaftsdaten, sonstige

journalistische Produkte, Kontakt- und Stellenbörsen) ist das Volumen bei

allen Paketen jedoch auf 5.000 Megabyte pro Monat und Server-Account inkl.

Domain beschränkt.

Sollte dieses Volumen erheblich oder dauerhaft überschritten werden, steht

Simple-net ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Eine Nachberechnung des

Datentransfers, der diese Grenze überschreitet, erfolgt hingegen nicht.

8.6 Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen Simple-net-Service mit einem

abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein

Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des

vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem

Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen

erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem

Termin der Umstellung. Simple-net kann aus dem Tarifwechsel resultierende

Forderungen ebenfalls per Vorauszahlung fordern. Gutschriften werden mit

zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die

für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene

Frist.

8.7 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem

Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder

fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei

Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem

Grund ist Simple-net berechtigt, den Zugang zum Simple-net-Internet-Service

sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten

Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Simple-net kann ferner in diesem

Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist

sofort sperren und löschen.

9. Verfügbarkeit, Wartung

9.1 In der Regel stehen die Simple-net E-Mail Services 24 Stunden täglich an 7

Tagen in der Woche zur Verfügung. Simple-net garantiert eine Verfügbarkeit

der Server und damit der Inhalte und gespeicherten E-Mail-Nachrichten von

99% per annum. Simple-net übernimmt demnach keine Gewähr für die

ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für

technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der Simple-net für durch

technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene

Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist

ausgeschlossen.

10. Technische Einschränkungen

Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine

eigene IP- Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder

eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für

Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf

leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP- Adresse und einer

insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch

Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden

Bandbreite möglich sind.

Dem Kunden ist bekannt, dass Server- Accounts mit eigener Domain auf dem

virtuellen Server (virtueller Host) nur mit Browsern angesprochen werden

können, die sich an die aktuellen HTTP- Spezifikationen halten. Dies sind

laut Statistiken über 99% aller derzeit genutzten Browser (z.B. aktuelle

Versionen von Netscape (r) und Microsoft (r) u.a.).

11. Leistungsstörungen

11.2. Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt,

hat Simple-net Störungen des Zuganges zum Simple-net-Internet-Service im

Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu

beseitigen. Hat Simple-net die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der

Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist

verpflichtet, Simple-net erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich,

spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder

per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

11.3. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen

der Ziffer 14 begrenzt.

12. Technische Beratung (Support)

In den Leistungen ist ein kostenloser Telefon- und Email Support enthalten,
der sich ausschließlich auf die Wartung und Funktionsfähigkeit des
virtuellen Servers beschränkt. Aus diesem kostenlosen Angebot resultiert
keine Leistungspflicht für Simple-net. Alle Wiederverkäufer sind für die
technische Betreuung Ihrer Kunden selbst verantwortlich und können lediglich
persönlich den unmittelbaren Simple-net Support in Anspruch nehmen! Jeder
Kunde kann mit der Nutzung der Internet-Services einhergehende Fragen per
E-Mail an Simple-net über ein Formular im Kundensupport (www.Simple-net.de/kunden)
richten, die ohne gesondertes Entgelt zeitnah beantwortet werden. Über den
E-Mail-Service können ferner keine allgemeinen Fragen zur Technik und
Arbeitsweise des Internets gestellt werden, deren Gegenstand keine
spezifische Problemstellung der Nutzung des Internet-Services darstellt.
Für die Funktionsfähigkeit der von Kunden eingebrachten Programme, Scripts
oder Websites übernimmt Simple-net weder Support noch technische Beratung.
Der Kunde kann solche Dienstleistungen auf Wunsch entgeltlich in Anspruch
nehmen

13. Eigentumsvorbehalt

Es gilt der ABGB Eigentumsvorbehalt. Dienstleistungen, Web
Seiten und von durch Simple-net erstellte Grafiken bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung Eigentum von Simple-net und unterliegt dem
Copyright(c).
Unautorisierter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren
wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.

14. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

14.1 Simple-net haftet nur für Schäden, die von Simple-net, ihren
gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig
oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte
Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche
wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz.

14.2 Die Benutzung des Simple-net-Internet-Services erfolgt demnach gem. der
Einschränkung der Ziffer 14.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die
Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B.
Java-Applets, CGI-Module), die sich über den Simple-net-Internet-Service
laden bzw. aktivieren lassen.

14.3 Simple-net haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen
oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von
Simple-net oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise
eine Haftung nach Ziffer 14.1 besteht.

15. Sonderregelungen für Wiederverkäufer (RESELLER)

15.1 Simple-net ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen
Internet-Services und mit diesen verbundene Domains zu betreuen, an denen
die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern dessen
Vertragspartnern (Endkunden) zusteht.

15.2 Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner von
Simple-net. Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf
die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie
zur Mitwirkung zu verpflichten, soweit nach diesem Vertrag und den
Richtlinien der Vergabestelle für Domains die Mitwirkung des Endkunden zur
ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain
erforderlich ist. Der Kunde ersetzt Simple-net alle Schäden und stellt
Simple-net von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die
daraus entstehen können, dass vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden
oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

15.3 In allen Fällen, in denen der Kunde von Simple-net die Mitwirkung bei
der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Kunden oder beim
Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain eines Endkunden
verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, daß die betreffende Änderung im
Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig ist. Simple-net kann die schriftliche
Einwilligung des Endkunden verlangen. Wirkt Simple-net auf Weisung des
Kunden an Änderungen einer Domain mit, so ist der Kunde verpflichtet,
Simple-net von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde
im Zusammenhang mit der Änderung gegen Simple-net erhebt. Die entsprechende
Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen Simple-net Änderungen
einer Domain eines Endkunden bewirkt, zu denen Simple-net gegenüber dem
Kunden berechtigt ist (z.B. Löschung einer Domain wegen Nichtzahlung der
Vergütung).

15.4 Simple-net Internet-Services beinhalten Leistungen (zum Beispiel
E-Mail-Adressen und Domainnamen), die eventuell getrennt bzw. aufgeteilt vom
Kunden an mehrere Parteien (Endverbraucher) weiterverkauft werden können.
Eine derartige deintegrierte Vermarktung von Komplettlösungen bedarf nicht
zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit der vorherigen Zustimmung von
Simple-net.

16. Datenschutz

16.1 Simple-net weist gemäß DSG darauf hin, dass personenbezogene Daten
im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an
beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der
Simple-net im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden
personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der
Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.

16.2 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der
Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfaßt und an Simple-net zu
Abrechnungszwecken übermittelt. Simple-net ist berechtigt, solche zur
Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.

17. Sonstiges

17.1 Simple-net ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen
mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu
beauftragen. Simple-net ist berechtigt, die verwendete
Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister
und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln,
insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

17.2 Die in den AGB's erwähnten Mitteilungen der Simple-net an den Kunden
sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt
Simple-net grundsätzlich an die E-Mail-Adresse webmaster@KundenDomain.at
(Default POP) zu, die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird.
Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten
Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an
dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser
E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert
werden.

17.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden
mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse
oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von
einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen.
Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das
Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der
Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

17.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in
diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf
dieses Formerfordernis.

17.5 Simple-net steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des
technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme,
Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem
Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

17.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der Simple-net oder ein
Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

17.7 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Judenburg. Es gilt das
maßgebliche Recht der Bundesrepublik Österreich.

17.8 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder
sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen
Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche
Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in
rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für
etwaige Vertragslücken.